Gericht stärkt Meinungsfreiheit in Foren

[Bad_Boy]

Eigentlich nicht neu, hat sich aber wohl noch nicht in alle Reformationsstädte unserer schönen Republik herum gesprochen, daher hier noch mal ein Urteil aus dem Jahre 2007!

Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hat die Meinungsfreiheit
in Internetforen gestärkt. Nach Meinung des Gerichts ist selbst
polemische Kritik erlaubt – zumindest wenn es einen konkreten Anlass
gibt.

In dem verhandelten Fall hatte ein Unternehmen den Betreiber eines Forums
verklagt, in welchem das Unternehmen kritisiert wurde. Ein
Forenschreiber hatte behauptet, dass Unternehmen existiere gar nicht,
und eine Mitarbeiterin als „Betrüger“ bezeichnet. Nach Meinung der
Betreiber des Forums enthielten die Beiträge jedoch keine
verleumderischen oder beleidigenden Inhalte. Beim Landgericht hatte das
Unternehmen auf Erlass einer einstweiligen Verfügung geklagt, der Antrag
wurde jedoch abgelehnt.

Im Berufungsverfahren hat das OLG Koblenz die Position der Forenbetreiber erneut gestützt.

Weiter: http://www.macwelt.de/news/Gericht-stae ... 21423.html

Das gibt es übrigens noch ein paar ganz ähnliche Urteile, stelle ich bei Gelegenheit ein, für die Weicheier unserer Welt!

[Bad_Boy]

Auch hier ein schon etwas älteres Urteil, diesmal speziell für die Mattins dieser Welt.

[quote]Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin vom 25. Oktober 2007 stellt eine Berichterstattung in einem Internetforum, die zur Erkennbarkeit der benannten Person führt, einen rechtswidrigen Eingriff in dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht dar.

Ein solches Verhalten kann allerdings dem Urteil zufolge dann zulässig sein, wenn der Betroffene durch sein eigenes Verhalten, etwa durch Veröffentlichung seines Namens und von Privatbildern, aus der
Anonymität herausgetreten sei.[/quote][url='' [url']
http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 74783.html[/url]

http://www.foren-und-recht.de/urteile/L ... 71025.html