NPD-Verbot gescheitert

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huskie-style
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Dienstag 17. Januar 2017, 16:55  

Hallo zusammen,

heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, daß die NPD nicht verboten wird. Die Tatsache an sich überrascht mich nun nicht so sehr. Allerdings finde ich es bedenklich, wenn man in der Begründung des Urteils argumentiert: Ja, die NPD ist verfassungsfeindlich, aber um sie zu verbieten, ist sie einfach zu klein und daher zu bedeutungslos.

Im Gegensatz zum männlichen Fortpflanzungsorgan ist hier dann doch tatsächlich die Größe entscheidend!? 8|

Grundsätzlich bin ich auch erst einmal gegen Parteiverbote, weil ich denke, man muss sich auch mit extreme Andersdenkenden auf dem Felde der Argumentation begegnen. Nur, wenn die Ziele der Verfassung zuwider laufen, muss ich doch dementsprechend reagieren und das hat in meinen Augen nichts mit der Größe bzw. der Anzahl der Parteimitglieder zu tun!? Zwar hinkt der Vergleich (hoffentlich), aber auch eine NSDAP hat mal mit Miniprozenten angefangen.

Und wenn die Anzahl der Maßstab sein soll: die NPD hat rd. 6000 Mitglieder, die "Reichsbürgerbewegung" umfasst schätzungsweise 4500 Personen. Müsste man diese nun nicht auch gewähren lassen, da es nicht so viele sind?

Wie sieht es bei Euch aus: ist die Entscheidung des BVG aus Eurer Sicht grundsätzlich nachvollziehbar? Ist sie auch mit dieser Begründung nachvollziehbar? Oder hättet Ihr Euch ein anderes Urteil gewünscht?

P.S.: Auch wenn das ein Thread im Politikforum ist - es geht nicht um Flüchtlinge und/oder verfehlte Kanzlerinnenpolitik, sondern ausschliesslich um die o.g. Fragestellungen. ;)

Sascha1982wtal
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Dienstag 17. Januar 2017, 17:07  

Ein Verbot bringt eh nichts denn Extreme gibt es immer ob nun in einer Partei oder sonst wo. Die NPD ist sehr radikal, die AfD nicht ganz so und einige EX NPDler sind nun in der AfD genau wie EX CDU/CSU, SPD und sogar Linke. ABer zu dem Thema AfD sage ich nichts mehr.

Jedenfalls denke ich das Verbote gar nichts bringen Neo-Nazis oder wie man sie nennen soll organisieren sich eh nicht nur über eine Partei, auch über Internet, private TReffs, Veranstalltungen etc. Ein Vorteil ist aber das man die Mitglieder eventuell mehr unter kontrolle hat, wenn die NPD nicht verboten wird.

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Senator67
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Dienstag 17. Januar 2017, 17:51  

Bin auch kein Freund von Parteiverboten, sei es aus sem Rechten oder dem Linken Flügel. Und bisher gab es ja auch nur zwei davon. Aus dem rechten Flügel 1952 die SRP (Sozialistische Reichspartei) und aus dem linken Flügel 1956 die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands).

dynamo13
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Dienstag 17. Januar 2017, 22:33  

Auweia....gibts die böse NPD noch?
War ich kurz nach der Wende jahrelang.
Leider ging es zu diesem zeitpunkt zu sehr um persöhnliche Macht bedürfnisse,zumindest in Dresden.
Deshalb war dann Schluss bei mir.
Symphatiesant werde ich immer bleiben.
Meinungen und Gesinnungen lassen sich nicht Verbieten,sowie das denken nicht!
8)

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sasch24321
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Dienstag 17. Januar 2017, 23:37  

Hi,

werde wahrscheinlich vielen nach diesem Post weniger Sympatisch erscheinen,
aber zum Ergebnis kann man unterschiedlich in Ansicht gelangen oder werden.

Ich denke nach den vielen Kriegen die von der CDU und auch SPD sowie den Grünen unterstützt wurden, spätestens nach dem Jugoslawieneinsatz (unabhängig eines Zwanges) siehe Plenum Abstimmungen( In anderen Ländern ohne der Zustimmung der Präsidenten des Landes(die die Menschen gewählt haben) kann ja keine Verteidigung, sondern nur Angriff egesprochen werdn,auch wenn es immer nur in der öffentlichkeit als Verteidigung genannt wird-krass)
und ich da keinen unterschied feststellen kann...für mich ist einen Krieg zu führen genauso rassistisch wie manch einer vielleicht die NPD zuordnen würde mit Ihren Parteiprogramm oder aber im "Hintergrund" agiert zu haben /agiert.

Wenn die NPD die nie an der "Macht" wirklich regierte verboten wäre, so ist es die CDU,SPD,Grüne in meinen Augen schon 3 mal verboten.

Für mich gibt es da keinen Unterschied in der Definition was das rassistische anbelangt.
Auch halte ich alle Parteien für nicht demokratisch- denn die Meinung als Machtinstrument die nun mal die Masse bildet weshalb oder wofür Sie stimmt ganz einfach ein Manipulationsinstrumente Medial einwirkt-da ist nichts demokratisches vorhanden.

Demokratisch ist es dann wenn Meinungen unabhängig gebildet werden es zu streuen oder zu festigen in der Individualität.
(Aktuell: des gewordenen manipulierten wird in Macht daraus medial eingewirkt als Mandat es zu festigen in allen Richtungen des gleichen beizubehalten als Macht)
Richtig ist das nicht unbedingt alle Artikeln Human sind, doch die ersten sind es alle mal.
Denn Wer kann schon das als richtig empfinden wenn Rohstoffe zu sichern als Rechtens anzusehen werden kann.
Auch wenn tatsächlich niemandem auch keine Landesgrenzen irgendwelcher Kulturen sich bemächtigen dürften daraus Macht Erhebungen auszustellen, denn schließlich ist es nur fiktiv geschichtlich dazu gekommen-jedoch nicht unbedingt das Wahre- was man Human schon gar nicht benennen könnte handelt.

Und nur weil Masse manipuliert -als Akzeptanz funktioniert, ist es nicht unbedingt richtig.
Das war in der Vergangenheit zu keiner Zeit, wenn es in der Zukunft näher betrachtet wird!

Ob diese NPD nun verboten wird oder nicht- wer war denn nun wirklich vor 1939 an der Macht oder besser gesagt wer verschließt die Augen das durch so viele Lügen das man als Kollateralschaden unsere Geschwister ermordet werden als hingegeben hin....Wie weit ist die Menschheit geformt worden dass alles als gegeben hingenommen wird ohne wirklich aktiv zur Veränderung etwas beizutragen- und da nehme ich mich selbst nicht aus.

Für mich persönlich regiert aktuell die "NPD", mit dem unterschied das es mich persönlich indirekt nur Gewissenhaft tangiert- doch wie lange das gut gehen wird ist nur eine Frage der Zeit- die jedoch feststeht, dass ohne positiven Veränderungen nur das Echo herausschallen wird.

Traurig werde ich das eine gewisse Partei verboten gewollt wird, aber der Balken im Auge tief sitzt und nicht gesehen wird was doch die andere Parteien so alles beschließen...mehrnoch anscheint nicht mal versteht.....

Mag nun sein das die Linke als Partei soweit mir bekannt keine Kriege zugestimmt hat, doch ist auch der Wille zwar in demokratischen Ordnungen einzupflegen nicht genug in der Tat das sie hätte längst machen können dahingehend Strukturen zu bilden das der Mensch mündiger wird...diese ist darin besser beschäftigt irgendwelche Finger zu zeigen wer oder was falsches tut, konstruktiv halte ich es nicht und auch nicht das es irgendjemandem helfen würde aus dem gezwungenen Dilemma des Werdens in verschiedenen Lebensabschnitten(manchmal sogar gezwungener Opfer) .
Menschen werden nicht aus SPass rassistisch ,sondern Erfahrungen die sie letztendlich selbst als Opfer zu beziffern ist. Da kann man doch nicht einfach diese aus der Gesellschaft ausschließen wollen ,als ob diese nicht existieren....nein das ist alles nicht demokratisch...Menschen sollte man aus der Perspektive des gewordenen sehen und helfen und nicht mit der gleichen Keule rassistisch zu begegnen.
Naja, da könnte ich wohl stundenlang schreiben......aber meine "Welt" ist nicht des Anderen...und daher nur ein Meinungsaustausch.....

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huskie-style
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Mittwoch 18. Januar 2017, 09:39  

Ich wiederhole die Fragen noch einmal, weil es manche anscheinend noch nicht verstanden haben, sondern lieber Parteisympathiebekundungen von sich geben oder Wählerbashing betreiben möchten:

[color=#ff0000]Wie sieht es bei Euch aus: ist die Entscheidung des BVG aus Eurer Sicht grundsätzlich nachvollziehbar? Ist sie auch mit dieser Begründung nachvollziehbar? Oder hättet Ihr Euch ein anderes Urteil gewünscht?[/color]

Vielleicht gibt es ja noch weitere sinnhafte Beiträge!?
Zuletzt geändert von huskie-style am Mittwoch 18. Januar 2017, 09:39, insgesamt 1-mal geändert.

katrawi
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Mittwoch 18. Januar 2017, 09:49  

[quote='huskie-style','index.php?page=Thread&postID=229988#post229988']heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, daß die NPD nicht verboten wird. Die Tatsache an sich überrascht mich nun nicht so sehr. Allerdings finde ich es bedenklich, wenn man in der Begründung des Urteils argumentiert: Ja, die NPD ist verfassungsfeindlich, aber um sie zu verbieten, ist sie einfach zu klein und daher zu bedeutungslos.[/quote]
Einerseits verwunderlich, da die NPD als verfassungswidrig eingestuft wurde. Andererseits wiederum nicht. Sicher, sie ist mit ihren Mitglieder klein und da kann man "vermuten", dass keine "Gefahr droht um sich größenmäßig weiter zu entwickeln.

Was weit schlimmer ist, sind diejenigen, die verfassungswidrig sind und keiner Partei und/oder öffentlichen Organisation angehören bzw. mit solchen Individuen sympathisieren - sogenannte Untergrundbewegungen. Da dürfte mit Sicherheit die Anzahl um einiges höher sein als die NPD an Mitglieder hat.

Zu der eigentlichen Frage, ob die Entscheidung richtig oder falsch ist - schwer zu sagen. Allerdings hat es einen, denke ich mal, Vorteil, sie können von höchst offizieller Stelle (Verfassungsschutz) beobachtet werden. Dürfte wohl besser sein als bei einer Untergrundbewegung.
:) Der Ton macht die Musik :)

PaulaSachsen
Primus-Entdecker
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Mittwoch 18. Januar 2017, 12:42  

für mich gehören die verboten. auch wenn die im untergrund sehr wohl noch schlimmer sind. fakt ist es war ein feiertag für die npd. und daaaaazu sag ich gar nichts mehr.

Miesdrauf
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Mittwoch 18. Januar 2017, 13:14  

Test :thumbsup:

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